Jetzt geht’s rund #4

Zwischendurch hatte ich schon nichtmehr daran geglaubt, dass der reißerische Titel meiner im April angefangenen Serie (hier gibt es #1, #2 und #3 zu lesen)  noch einmal zutreffen wird. Nachdem am 22. Juni der Constitutional Court beschlossen hatte, dass die geheime Abstimmung im Misstrauensvotum gegen den Präsidenten verfassungskonform ist, haben die Dinge zuletzt noch einmal Fahrt aufgenommen.

Am Montag fand ich mich wieder einmal in einem großen Protestmarsch gegen Zuma wieder. Ganz so viele Menschen wie am 7. April waren es allerdings nicht. Das liegt wahrscheinlich daran, dass dieses Mal nicht alle gemeinsam auf die Straße gingen. Der Marsch am Montag wurde von der „Civil Society“ getragen, die Oppositionsparteien dagegen marschierten erst am Dienstag und nicht zusammen.20170807_160207

Am Dienstag hatte ich die Gelegenheit, das Misstrauensvotum von der Besuchertribüne des Parlaments aus live zu verfolgen. Verbunden war das mit langem Schlangestehen und Warten, aber es hat sich gelohnt. Meine Erfahrung mit Parlamentsbesuchen beschränkte sich bisher auf eine außerordentlich langweilige Sitzung des Thüringer Landtags. Im Vergleich dazu, waren die Abläufe im National Assembly ein Kontrastprogramm.20170808_114735

Schon bevor die Debatte überhaupt begann, schlackerten mir nur so die Ohren. ANC-Parlamentarier, die laut singend und tanzend in den Sitzungssaal einziehen, und damit so lange nicht aufhören, bis sie – „Order in the House!“ – zurechtgewiesen werden. Währenddessen und direkt in meinem Blickfeld nehmen die Abgeordneten der Economic Freedom Fighters ebenfalls nicht gerade geräuschlos ihre Plätze ein.  Sie stecken allesamt und von oben in bis unten in kräftigst roten Kleidern, manche in einteiligen Arbeitsoveralls, andere in Hose und Hemd oder Kleid, dann aber garniert mit Arbeiterklasse-Accessoires wie Bauarbeiterhelmen und Gummistiefeln. In der nach dem ANC zweitgrößten Fraktion, der Democratic Alliance dagegen, herrscht Businesspeople-Garderobe vor. Die National Assembly ist bunt und laut.

Leiser wird es auch während der Debatte nicht. Die Parlamentssprecherin muss ihre geballte Durchsetzungsfähigkeit nutzen, um für „Order in the House zu sorgen“. Buhen, klatschen und unterbrechen gehören offenbar zur Parlamentskultur. Und auch die Redner scheinen fast genüsslich zu provozieren. Zum Beispiel eine DA-Abgeordnete, die in ihrer Rede grundsätzlich von „Jacob Zuma“ redet. Daraufhin kommt aus der ANC-Fraktion die Beschwerde, dass die korrekte Anrede „Mister Jacob Zuma“ oder „the President“ lautet. Trotz mehrerer Zurechtweisungen verzichtet sie weiter auf den Gebrauch von Ehrentitel. Oder die EFF-Abgeordneten, die grundsätzlich Anträge an die Geschäftsordnung nutzen, um politische Statements abzugeben. Die Redezeit überziehen sowieso fast alle Sprecher und verlassen erst das Pult, wenn ihnen das Mikrofon abgedreht wird.

Obendrein ist die Debatte auch inhaltlich ein heftiger Schlagabtausch. Die Opposition betont die Wichtigkeit des Misstrauensvotums im Kampf gegen Korruption und State Capture. An vielen Beispielen wird erklärt, dass Zuma ein Problem ist, weil er in ein Konstrukt aus Lügen verstrickt ist. Unterschiedliche Meinungen dagegen haben DA, EFF und kleinere Oppositionsparteien, ob nur Jacob Zuma das Problem darstellt, oder gleich der ganze ANC. Zumindest ein ANC-Mitglied genießt allerdings große Beliebtheit: Die Parlamentssprecherin Baleka Mbete, die am Vortag beschlossen hat, dass die Abstimmung geheim stattfinden soll. Anders als die Opposition, die die geheime Abstimmung als Chance betrachtet und an die Abgeordneten appelliert, auf ihr Gewissen, statt auf die Fraktionslinie zu hören, äußern sich die ANC-Redner sich kritisch. Die Wähler sollen wissen, wie ihre Abgeordneten gestimmt haben. Und überhaupt: Wer als ANC-Abgeordneter gewählt wurde, wird auch wie einer abstimmen und der Parteilinie folgen. Manche Argumente wirken ein bisschen lustig: Zum Beispiel, dass eine geheime Abstimmung Bestechung Tür und Tor öffnet. Oder dass sich der ANC mit seiner über hundertjährigen Tradition nicht von „Start-ups“ und „Mickey-Mouse-Organizations“ belehren lassen wird. Ein passendes Mandela-Zitat haben beide Seiten für ihre Reden gefunden.

Alles verstanden habe ich wahrscheinlich nicht, nicht nur wegen der Lautstärke, sondern auch, weil einige Redner mittendrin ins Afrikaans, Zulu oder Xhosa gewechselt sind. Für die anderen Abgeordneten kein Problem – mit einem Kopfhörer im Ohr bekommen sie die Rede in ihre Sprache verdolmetscht. Schließlich ist Englisch nur eine von 11 Amtssprachen.

Nach zirka zwei Stunden schließt Parlamentssprecherin Mbete die Debatte und fragt, ob es Einsprüche gegen die Durchführung des Misstrauensvotums gibt. Die ANC-Fraktion ruft geschlossen „YES!“. Dass die Abstimmung schließlich doch stattfindet, liegt an einem Abstimmungsmodus, den ich bisher nur aus dem Zirkus kannte. Mbete bittet alle Befürworter des Misstrauensvotums „No!“  zu rufen, alle Gegner „Eye!“ und beschließt dann, dass die Befürworter lauter waren. Zwar hat Zuma seit er 2009 ins Amt kam schon 6 Misstrauensvoten überstanden, die geheime Abstimmung ist allerdings ein Novum. Folglich gibt es noch einige Fragen zu klären: Muss die Parlamentssprecherin auch abstimmen? Und wie viele Stimmen werden eigentlich gebraucht, um Zuma zu stürzen?

Anschließend werden weiße Abstimmungskabinen aufgestellt, die Abgeordneten werden in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen und setzen ihr Kreuzchen. Während der Auszählung der Stimmen, die auf großen Tischen in der Mitte des Sitzungssaals stattfindet, haben die Parlamentarier Pause. Gegen 18:30h wird das Ergebnis verkündet: Von 400 Abgeordneten haben 384  ihre Stimme abgegeben. 177 sprachen sich gegen Zuma als Präsident aus, 198 für ihn. 9 Parlamentarier enthielten sich.

Was bedeutet das nun? An allererster Stelle, dass der Präsident Südafrikas immer noch Jacob Zuma heißt. Das war in gewisser Weise zu erwarten, weil der ANC eine komfortable Mehrheit von 249 von 400 Sitzen hat. Das Ergebnis bedeutet aber auch, dass gut 40 ANC-Abgeordnete nicht für Zuma gestimmt haben. Alle Augen richten sich nun auf den ANC-Parteitag im Dezember. Es ist möglich, dass dort ein parteiinternes Misstrauensvotum abgehalten wird. So könnte Zuma erst als Parteivorsitzenden abgewählt und so der Weg für das Ende seiner Präsidentschaft geebnet werden.

 

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