Jetzt geht’s rund #3

Am 31. März hat Präsident Jacob Zuma sein Kabinett umgebildet und mehr als ein Drittel der Ministerposten umbesetzt – eine umstrittene Maßnahme.

Eine Woche später skandierten zehntausende Südafrikaner auf den Straßen von Kapstadt, Pretoria und anderen Metropolen „Zuma must fall!“.

Unter dem Titel „Jetzt geht´s rund“ habe ich zwei Beiträge darüber geschrieben (#1 und #2). Zumindest oberflächlich haben sich die Wellen in den letzten zwei Monaten geglättet. Der Präsident Südafrikas heißt nach wie vor Jacob Zuma, die demonstrierenden Massen haben sich zerstreut. Trotzdem: in der Zwischenzeit ist einiges passiert. Zeit für eine dritte Folge.

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Massenkundgebung am 7.April

Mitte April sah es tatsächlich so aus, als wären die Tage von Zumas Präsidentschaft vorbei. Für den 18. April war auf Antrag der stärksten Oppositionspartei  DA ein Misstrauensvotum gegen ihn angesetzt. Die Flüge für die Abgeordneten, die wegen des Misstrauensvotums vorzeitig aus dem Osterwochenende zurückgeholt werden sollten, waren schon gebucht – Doch am 12. April wurde das Misstrauensvotum verschoben. Auf Drängen der Oppositionsparteien EFF, UDM und DA. Was zunächst paradox scheint, hat einen tieferen Sinn: Die Parlamentssprecherin Baleka Mbete lehnte ab, das Misstrauensvotum in geheimer Abstimmung durchzuführen. Die Opposition wandte sich daraufhin an das Verfassungsgericht, das über die verfassungsmäßige Notwendigkeit oder doch wenigstens die Legalität der geheimen Abstimmung urteilen sollte. Die Erfolgsaussichten des Misstrauensvotums wären auf jeden Fall wesentlich höher, wenn es in geheimer Abstimmung stattfinden würde. Der ANC stellt 62% der Parlamentsabgeordneten. Um Zuma des Amtes zu entheben, müssten auch ANC-Abgeordnete gegen ihn stimmen. Viele befürchten, dass diese aus Furcht, in Bedrängnis zu geraten, in einer offenen Abstimmung nicht ihrem Gewissen sondern der Parteilinie folgen würden. Das Verfassungsgericht hat bereits über das Thema beraten, sich ein Urteil jedoch vorbehalten. Wann das Misstrauensvotum nun stattfindet, ist noch nicht klar.

Auch der Rückhalt unter den Verbündeten des ANCs schrumpft für Zuma. Seine Partei bildet zusammen mit der South African Communist Party und dem Gewerkschaftsdachverband Cosatu seit Anfang der 90er-Jahre die sogenannte Tripartite Alliance. Auch wenn sich die drei Partner in ihrem Kampf für politische und wirtschaftliche Demokratisierung Südafrikas in den letzten Jahren nicht immer einig waren, ist es doch der Standard, dass ANC-Vertreter bei Cosatu-Veranstaltungen zum Tage der Arbeit zu den Massen sprechen. In diesem Jahr allerdings wurde Zuma bei der landesweit größten Veranstaltung in Bloemfontein derart ausgebuht, dass er gar nicht zu Wort kam und den Saal letztlich überhastet verließ.  Letzte Woche Dienstag beschloss das Central Executive Committee von Cosatu sogar, dass Zuma künftig auf keiner Cosatu-Veranstaltung mehr sprechen darf. Die Begründung: Man befindet sich nur in einer Allianz mit dem ANC, nicht jedoch mit Zuma.

Am vergangenen Wochenende fand eine Zusammenkunft des ANC National Executive Committees statt. Dort wurde unter anderem debattiert, ob der ANC parteiintern ein Misstrauensvotum gegen Zuma abhalten soll –Wenngleich  Zuma auch aus den eigenen Reihen genug Gegenwind entgegen bläst,  sprach sich letztlich die Mehrheit der Delegierten dagegen aus, zur Abstimmung kam es nicht.

Seitdem ist allerdings schon der nächste Skandal in Sachen State Capture aufgetaucht. Angeblich hat die Familie Gupta, mit der Zuma wirtschaftlich und politisch stärker verbunden ist, als das von Amts wegen angemessen wäre,  für Zuma eine Exitstrategie vorbereitet und ihm eine Unterkunft in Dubai organisiert. Ob Zuma sich bis zur nächsten regulären Parlamentswahl 2019 im Amt hält, steht also in den Sternen.

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Ein Kommentar zu „Jetzt geht’s rund #3

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