Jetzt geht´s rund #1

…politisch betrachtet.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag hat Südafrikas Premierminister Jacob Zuma sein Kabinett umgestellt. 10 Ministerinnen und Minister mussten ihren Hut nehmen – fast ein Drittel des Kabinetts. Zweck der Rochade ist laut offizieller Darstellung die Steigerung von Effizienz und Effektivität.

Wenn das den Tatsachen entsprechen würde, hätte ich mich gestern früh im Büro sicherlich nicht in einer Lagebesprechung außer der Reihe wiedergefunden.

In der Tat ist Zumas Vorgehen pikant. Besonders hohe Wellen hat die Entlassung des Finanzministers Pravin Gordhan und seines Stellvertreters geschlagen. Gordhan stand in dem Ruf, Südafrikas Staatsvermögen gegen Korruption zu verteidigen. Von Korruption redet hier eigentlich keiner mehr. Wort der Stunde ist „State Capture“. Das bedeutet, dass die Einflussnahme im Wesentlichen von einer Seite erfolgt. Namentlich von Seiten der Unternehmerfamilie Gupta, mit der Präsident Zuma enge private Kontakte pflegt und die offenbar nicht sehr gründlich vom politischen Geschäft trennt. Ein im November veröffentlichter Untersuchungsbericht sagt aus, dass die Guptas sogar bei der Besetzung von Ministerposten mitgemischt haben, wohingegen Verwandte des Präsidenten in Unternehmen der Guptas arbeiten. Pravin Gordhan stimmte in der Vergangenheit nicht allen geplanten Ausgaben Zumas zu, zum Beispiel stemmte er sich gegen den eine Trillion Rand teuren Bau von neuen Kernreaktoren, der als inoffizielles Gemeinschaftsprojekt von Zuma und den Guptas gilt. Dass es zwischen den beiden kriselt, ist also nichts Neues. Gordhans Nachfolger, Malusi Gigaba, gilt in Sachen Finanzen als unerfahren, dafür aber als sehr Zuma-treu. Keiner, der Zuma vom Missbrauch des Staatsvermögens abhalten wird.

Vermutlich ist die Lage noch viel komplizierter. So oder so: Der gestrige Ausnahmezustand im Büro hatte einen guten Grund. Mit einem Pressestatement war es nicht getan. Gestern Mittag fand ich mich auf einer Demonstration vor dem Parlamentsgebäude wieder, auf die wir als AIDC-Staff fast geschlossen gegangen waren. Tatsächlich hat die Unruhe nicht nur meine Kollegen erfasst. Um einen Sprecher mit Megafon war eine Traube Menschen jeder Couleur versammelt. Vertreter von NGOs und Gewerkschaften, Kirchenmänner, Schüler in ihren Uniformen… Protestlieder singend, tanzend, skandierend. Laut wurden vor allem Forderungen nach Zumas Rücktritt. „Phantsi, Zuma, Phantsi!“ – „Nieder mit Zuma, nieder!“. Mittendrin stand ich, etwas unbeholfen, aber mit dem Gefühl, dass das alles irgendwie wichtig ist.

So ganz zufrieden waren meine Kollegen mit der Demonstration nicht – Sie beklagten sich über die große Zahl an „neoliberalen Kräften“ und vermissten die Beteiligung der Arbeiterklasse. Diese Art von Sozialistenstolz hat mich auch nach fast einem halben Jahr unter „Comrades“ noch nicht ergriffen. Ich fand vielmehr das breite Spektrum der Demonstranten beeindruckend. Ganz egal welche Auswirkungen das auf die Stärke der linken Bewegung hat, hoffe ich, dass sich sämtliche Gegner von Zumas Methoden zusammenraufen und geschlossen gegen faule Polit-Tricksereien vorgehen.

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